Am 09. Februar 2011 endete der Haushaltsmarathon in einer mehrstündigen Haushaltsdebatte.

In der Presse las man dazu folgende Kommentare: „Ihre letzten Reserven verbraucht die Stadt in diesem Jahr. Doch die Mehrheit scheut eine Kehrtwende“, aber auch „Gemeinderat stutzt Steuererhöhungen“ und zur Finanzlage: „Statt Einsparungen oder höhere Einnahmen durchzusetzen, hofft man in Korntal-Münchingen nur.“

Was führt zu dieser kritischen Einschätzung unserer Haushaltslage?

Die deutsche Wirtschaft hat im „Rekordtempo“ die Wirtschaftskrise 2009 hinter sich gelassen, die Arbeitslosenzahlen sind erfreulich zurückgegangen. Mit den vom Gemeinderat beschlossenen Steuererhöhungen werden die Steuereinnahmen der Kommune das Rekordniveau vor der Wirtschaftskrise 2009 wieder erreichen, vielleicht sogar übertreffen.

Hinzu kommen 2011 zusätzliche Rekorderlöse bei Grundstücksverkäufen. Und trotzdem gelingt es Verwaltung und Rat in 2011 nicht, einen ausgeglichenen Haushaltsetat aufzustellen.

Anders als im Jahr 2010 kann die Wirtschaftskrise nicht mehr dafür verantwortlich gemacht werden.

Nach Einschätzung vieler Bürgermeister ist die „hohe Politik“ an der Finanzmisere der Kommunen schuld. Denn was Frau von der Leyen in Berlin großzügig „für unsere Kinder“ verspricht, bedeutet nichts anderes, als dass die Städte und Gemeinden die explodierenden Kosten

  • für Kleinkind- und Ganztagesbetreuung,
  • für Schulsozialarbeit,
  • für mehr Sicherheit und Brandschutz,
  • für Schulsanierungen und auch für Sozialhilfe

bezahlen sollen.

Die Städte klagen also zu Recht über die Wohltaten der Politik, die sie „alternativlos“ (so das Unwort aus Berlin) bezahlen müssen.

Aktuell wird auf Landesebene über die Finanzierung der Kindertagesstätten gestritten, deren Betrieb die Stadtkasse von Korntal-Münchingen vollends an den Rand des Ruins bringt. Rund 10.000 Euro pro Kleinkind bezahlt die Stadt jährlich für jeden Krippenplatz; ca. 5000 Euro für jeden Kindergartenplatz und ca. 2000 Euro für jeden Schüler der Kernzeit- und Hortbetreuung.

Bei sehr moderater Selbstbeteiligung der Eltern!

Diese Kostenexplosion kann über den bisherigen Steuerverteilungsschlüssel zwischen Bund, Land und Kommunen nicht mehr finanziert werden.

Helfen Steuererhöhungen?

Den Steuerzahlern ist der Automatismus der Steuererhöhung nicht länger zuzumuten.

Doch selbst mit der aktuell beschlossenen Grund- und Gewerbesteuererhöhung lässt sich unsere Schieflage im städtischen Verwaltungshaushalt nur zu einem Drittel ausgleichen.

Die mittelständischen Unternehmen, die das Rückgrat unserer Beschäftigung bilden, werden dadurch zusätzlich belastet.

Strukturdefizit im Verwaltungshaushalt – „Handeln tut Not“

Die Kommunalaufsicht, d.h. die Aufsichtsbehörde der Kommunen im Landkreis, weist schon seit Jahren auf die Schieflage unseres städtischen Verwaltungshaushaltes hin und errechnet ein strukturelles Defizit von rund 2,2 Millionen Euro pro Jahr.

Bei „Netto-Verwaltungskosten“ von 20 Mio Euro sind das über 10%.

In der Stellungnahme heißt es dazu:“Die Stadt bietet ihren Bürgern ein außergewöhnlich hohes Leistungsniveau.“ und weiter „… Leistungsniveau und Finanzierung, die beide vom Gemeinderat zu bestimmen sind, müssen einander entsprechen.“

Anders ausgedrückt: Ko-Mü lebt seit Jahren über seine finanziellen Verhältnisse!

Diesen Sachverhalt muss der Gemeinderat ernsthaft berücksichtigen und durch Ausgabedisziplin gegensteuern.

Die Freien Wähler haben sich bei den diesjährigen Haushaltsberatungen dafür ausgesprochen, den strukturbedingten Fehlbetrag auf drei Schultern gleichmäßig zu verteilen.

  1. Verwaltung und Gemeinderat reduzieren den Zuschuss bei den Freiwilligkeitsleistungen durch Leistungskürzungen oder Gebührenerhöhungen um 700.000 Euro.
  2. Die Verwaltung muss in den nächsten Jahren interne Verwaltungsabläufe effizienter gestalten, Leistungsangebote reduzieren und Personalfluktuationen nutzen, um bei den Personalkosten ebenfalls 700.000 Euro gegenüber dem heutigen Stand einzusparen.
  3. Die Bürger tragen durch Erhöhungen der Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer mit 700.000 Euro Steuermehreinnahmen zur Haushaltssanierung bei.

Bei den Freiwilligkeitsleistungen haben wir für 2011 nur kleinste Schritte auf Spitzenschuhen gewagt.

Die Verwaltungskosten haben sich nicht reduziert – und sind – bedingt durch die Kinder- und Schülerbetreuung sogar angestiegen.

Es ist sowohl primär der Verwaltung, wie auch Teilen des Gemeinderates mit wechselnden Mehrheiten und einer besonders starken Bürgerlobby in Korntal-Münchingen zuzuschreiben, dass fast jeder konstruktive Sparvorschlag praktisch ohne Sachprüfung im Keim erstickt und zerredet wird.

Dabei kommt man an diesem schwierigen Thema nicht mehr vorbei. Aber man hat trotzdem einfach Angst, den Bürger zu verprellen, der (in seinem Innersten) die Notwendigkeit von spürbaren Veränderungen längst selbst eingesehen hat. Dass der Bürger den ersten Sparschritt tut, kann von ihm nicht erwartet werden.

Teure Zuschussbetriebe wie Stadthalle, Musikschule, VHS und Bibliotheken, die jährlich mit Millionen Euro subventioniert und saniert werden müssen, werden in vollem Umfang aufrecht erhalten, obwohl mittlerweile jedem klar sein dürfte, dass wir längst an unseren finanziellen Grenzen angelangt sind.

Bei unserer zweitägigen Klausursitzung und den mehrstündigen Haushaltsberatungen wurden Lösungsansätze für die Fortführung mit reduziertem Leistungsangebot aller vorgenannten Einrichtungen aufgezeigt und diskutiert, aber nicht entschieden.

Bedauerlicherweise wird von den Verantwortlichen stets das Horrorszenario einer Komplettschließung bemüht, Weltuntergangsstimmung inszeniert, um ohne Einschränkung jede einzelne Einrichtung ungestreift durchzuwinken – „Sankt-Florians-Prinzip“ bei der Steuermittelverwendung.

Bezeichnend dafür das aufgezeigte „magere Ergebnis“ der diesjährigen Haushaltsdebatte und „Scheu vor einer Kehrtwende“, obwohl dieses Jahr nahezu die letzten Reserven aufgebraucht werden.

Für uns Freie Wähler ist das mehr „Frust als Lust“, wenn man sehenden Auges in die Schuldenfalle schlittert und als „Münchinger (Spar?)Fraktion“ bezeichnet wird, wenn man schwäbische Tugenden der Sparsamkeit oder gar des Verzichts ausüben möchte.

Auch die Freien Wähler fanden beispielsweise die angemessene Herrichtung des Saalplatzes für notwendig. Aber dass wir den großzügig gestalteten Saalplatz über Kredit , also „auf Pump“ finanzieren, entspricht nicht unserer Vorgehensweise. Was wir nicht bezahlen können, können wir uns auch nicht leisten.

Erfreulich wenigstens, dass die geplanten Kosten von den Bauunternehmern deutlich günstiger angeboten wurden, und die Freien Wähler mit ihren öffentlich vorgebrachten Zweifeln an den überhöhten Kostenansätzen recht behalten haben.

Unsere Sichtweise: „Lieber machen wir uns unbeliebt, als dass wir unsere Kinder „hochverschuldet“ ins Rennen schicken“

Die 400-köpfige Verwaltungsmannschaft genießt Bestandsschutz

Die Personalausgaben der Verwaltung sind seit der Gemeindereform in den letzten 35 Jahren von 2 Millionen Euro um das Fünffache auf 10 Millionen Euro gestiegen. Tendenz weiter steigend, bei nahezu konstant bleibender Einwohnerzahl.

Im gleichen Zeitraum haben sich die Einnahmen aus Gewerbe- und Einkommenssteuer lediglich verdoppelt!

Demzufolge sind die Personalkosten der Stadtverwaltung in Korntal-Münchingen auf mittlerweile besorgniserregende 50% der umlagebereinigten also beeinflussbaren Verwaltungsausgabe von 20 Millionen Euro gestiegen.

Die Verwaltungsspitze kommt nicht umhin, bei diesem mit Abstand größten Kostenblock Einsparungen vorzunehmen. Auch wenn dies möglicherweise zu Lasten des komfortablen Dienstleistungsangebotes für die Bürger geht. Für diese schwierige, konfliktträchtige Aufgabe haben die Freien Wähler professionelle Unterstützung für eine transparente Analyse beantragt:

„Was müssen wir leisten – was wollen wir uns leisten – was können wir uns leisten.

Und wie können wir diese Leistung effizient und kostengünstig erbringen.“

Denn wir brauchen dringend neue Gedanken und eine offene Zieldiskussion, um eine gute und finanzierbare Versorgung der Bürger sicherzustellen.

Die Schulstadt hat ihren Preis

Zu Recht sind wir stolz auf unseren tadellosen Ruf als Schulstadt.

Doch was bedeutet unser umfangreiches Schul- und Bildungsprogramm mit Kultur- und Freizeitangebot aus finanzieller Sicht für unsere Stadt?

In den letzten Jahren haben wir weit über 10 Millionen Euro in die Sanierung und Erweiterung der städtischen Schulen und Schulsporthallen investiert. Die weitere Sanierung des Gymnasiums ist beschlossen und erfordert in den nächsten Jahren noch weitere 5 Millionen Euro.

Erfreulich, dass knapp die Hälfte der Schüler unserer weiterführenden Schulen aus den Nachbargemeinden kommt. Aber natürlich belasten uns die laufenden Kosten für jeden auswärtigen Schüler mit ca. 500 Euro p.a.

Die Umgestaltung des Schulcampus Flattichschule ist wegen des Ganztagesschulangebotes dringend erforderlich und verschlingt weitere Millionenbeträge aus der Stadtkasse.

Korntal-Münchingen ist die einzige Stadt, die sich drei Schulmensen leistet.

Bei der Kernzeit- und Hortbetreuung hat die Stadt erhebliche Aufwände.

Die Elternbeiträge dafür decken nur 50% der Kosten.

Für jeden der knapp 1.000 Schüler der Musikschule bezahlt die Stadt Korntal-Münchingen mit jährlich ca. 300 Euro/ Schüler ein Drittel des Unterrichtes.

Jeder Nutzer der Bibliotheken schlägt jährlich mit 100 Euro bei der Stadt zu Buche.

Ausbau der Kinderbetreuung

Die Kinderbetreuung sollte als Ergänzung zur Kindererziehung und nicht als Ersatz für die häusliche Erziehung verstanden werden!

Man ist versucht, Defizite in der häuslichen Erziehung zunehmend durch öffentliche, kostenintensive Betreuungsangebote und Förderkurse auszugleichen. Aber diese lösen leider nicht unsere gesellschaftlichen Probleme bei Erziehung und Bildung.

Vielleicht sollte man die Eltern als „Eltern“ schulen.

Finanziell hat sich „die Familie“ noch nie gerechnet, und trotzdem ist es die erfolgreichste Form unserer Gesellschaft.

Die Betreuung der eigenen Kinder muss gesellschaftlich anerkannt und steuerlich vom Staat gefördert werden. Da sehen wir den Bund in der Pflicht.

Die Kita´s, die bis 2013 aus dem Boden gestampft werden müssen, sind noch eine ungelöste Aufgabenstellung für unseren gebeutelten Haushalt.

Freiwilligkeitsleistungen haben die Leistungsfähigkeit der Stadt überschritten

Das Kultur- und Freizeitangebot in Ko-Mü ist überdurchschnittlich und wird ständig weiter ausgebaut.

Im Freizeitbad gelang es mit Gebührenerhöhung, Angebotserweiterung, steuerlichem Querverbund und energetischen Sanierungsmaßnahmen das Defizit zu senken, und den Zuschussbedarf auf 2,20 Euro pro Besucher zu halbieren. Ein guter und erfolgreicher Ansatz.

Demgegenüber erweist sich die Stadthalle als Kultur- und Tageszentrum vor den Toren Stuttgarts seit drei Jahrzehnten als enorme Belastung für die Stadtkasse. Der Stadthallenbetrieb erfordert jährlich einen Zuschuss von einer dreiviertel Million Euro. Seit Bestehen hat sich der Zuschussbedarf auf über 20 Millionen Euro aufsummiert. Für die 20 Kulturveranstaltungen müssen immer mehr Anzeigen geschaltet werden, um die Karten an den Mann bzw. die Frau zu bringen. Die Stadt Korntal-Münchingen muss für jede Eintrittskarte den Betrag von 16,40 Euro dazulegen. Also genauso viel, wie die 7.400 Besucher selbst dafür bezahlen. Ein Kostendeckungsgrad der Stadthalle von nur 25% an den Gesamtkosten in Höhe von 1.000.000 Euro ist nicht länger finanzierbar.

Natürlich melden sich all diejenigen Bürger laut zu Wort, welche sich an das großzügige Leistungsangebot gewöhnt haben, Kürzungen befürchten und vom bisher Gewohnten einen Anspruch für die Zukunft ableiten.

Nach unserer Meinung versteht der verantwortungsbewusste Bürger sehr wohl, dass Einschnitte notwendig oder aber Gebührenerhöhungen erforderlich sind. Man sollte ihn mit zur Entscheidung heranziehen, anstatt mit dem Blick auf die nächste Wahl schnell und vorauseilend nachzugeben, und einen Schuldenanstieg auf über 12 Mio. Euro bis zum Jahr 2014 in Kauf zu nehmen.

Die Kreisumlage steigt

Die Kreisumlage 2011 steigt um 3 Punkte auf 35,5 Punkte erheblich an.

Weitere Zeitbomben, wie etwa die 40 Mio Euro teure Generalsanierung der heruntergewirtschafteten, altersschwachen Strohgäubahn lassen für die Zukunft nichts Gutes erwarten, weil unser Investitionsbeitrag nur bis nach der Wiederwahl des Landrats auf 2012 gestundet wurde. Mit der Mitgliedschaft im Zweckverband Strohgäubahn gehört Korntal-Münchingen neben dem Land und Landkreis zu den Hauptfinanziers für das Bähnle.

Wir hoffen, dass die ab 2012 zu erwartenden Investitionen für uns nicht zu einem Debakel werden.

Konsolidierung des Verwaltungshaushaltes ist überfällig

Zitat von Theodor Heuss: „Sparen ist die richtige Mitte zwischen Geiz und Verschwendung.“

Geiz müssen wir uns in Korntal-Münchingen bestimmt nicht vorwerfen lassen.

Die Konsolidierung des Haushaltes ist oberstes Gebot für die Verwaltung und den Gemeinderat.

Seit Jahren treten wir auf der Stelle und verlieren uns im Detail. Kostendeckungsgrade sind bei öffentlichen Einrichtungen über Gebührenanpassungen der Nutzer zu verbessern, bevor weiterhin Steuern erhöht oder Kredite aufgenommen werden. So sieht es auch die Gemeindeordnung bindend vor. Konsolidieren heißt vor allem sparen, damit Haushaltsetats auch dann ausgeglichen sind, selbst wenn die Steuereinnahmen einmal zurückgehen.

Fazit der Freien Wähler zum Haushaltsetat 2011

Vor allem im Wirtschaftsaufschwung ist Haushaltsdisziplin gefragt. Unser Verwaltungshaushalt wurde in guten Zeiten ruiniert, deshalb muss er jetzt in guten Zeiten wieder saniert werden!

Die Haushaltssatzung 2011 mit Haushaltsplan und Stellenplan erfüllt die gesetzlichen Mindestanforderungen – trotz erheblicher Steuermehreinnahmen – bei weitem nicht.

Die Freien Wähler haben an verschieden Stellen auf Einsparmöglichkeiten hingewiesen, um eine Trendwende zu erlangen. Wir haben bei Projekten und Sanierungsmaßnahmen stets an die kaufmännische Vernunft appelliert, um nicht ausschließlich auf eine Verbesserung der Einkünfte hoffen zu müssen. Von Ausgabendisziplin im Verwaltungshaushalt ist bisher wenig zu verspüren. Die ist aber unabdingbar, um auch die anstehenden finanziellen Herausforderungen für die aufwändige Sanierung der Ortszentren mit dem Erhalt einer fußläufig erreichbaren Lebensmittelgrundversorgung weiterführen zu können.

Wir halten weiterhin an unserem Ziel einer schuldenfreien Stadt Korntal-Münchingen fest, wenn wir dafür auch den Gürtel enger schnallen und unser Anspruchsdenken den gegebenen finanziellen Möglichkeiten anpassen müssen. Dieses Opfer sind wir unserer nachfolgenden Generation schuldig.

In der Finanzplanung 2010-2014 sind in den Folgejahren keine Verbesserungen für einen nachhaltig ausgeglichenen Verwaltungshaushalt erkennbar. Anstehende Investitionen im Vermögenshaushalt führen zu einer Kreditaufnahme in bislang unbekanntem Ausmaß. Diese Neuverschuldung muss dringend gedeckelt werden, ansonsten wird der Gestaltungsspielraum für den amtierenden Gemeinderat und die nachfolgende Generation über Jahre auf ein absolutes Minimum eingeschränkt. Wir nehmen den Finanzplan mit großer Sorge zur Kenntnis.

Das ganze Zahlenwerk veranlasst die Freien Wähler zusammenfassend zu folgender Feststellung:

Die Haushaltssanierung und Konsolidierung des Verwaltungshaushaltes lassen sich nur erreichen, wenn Verwaltung und Gemeinderat endlich bereit sind, einen einschneidenden finanzpolitischen Kurswechsel einzuleiten. Hoffen auf die Konjunktur allein reicht nicht. Stringentes Handeln tut Not, um das Haushaltsstrukturdefizit auszugleichen.

Frank Gehring Dr. Otto Koblinger Marianne Neuffer Wolfgang Anton


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